Vom Bundeskleingartengesetz und den Bauten im Garten

Wer eine Gartenparzelle in einer offiziellen Kleingartenanlage pachtet, ist nicht ganz frei in der Gestaltung und noch weniger in der Bebauung derselben. Oft gibt es einigen Unfrieden in den Kleingartenvereinen, wie etwa zur Frage der Heckenhöhe, zur kleingärtnerischen Nutzung und vielem mehr.

Die jeweiligen Vereinsvorstände befinden sich dabei in einer wenig erquicklichen Situation: einerseits wollen sie zufriedene Vereinsmitglieder, müssen aber andrerseits auch die Vorschriften des Bundeskleingartengesetzes bei eben diesen Mitgliedern bzw. Parzellenpächtern durchsetzen. Kein leichter Spagat, doch kann man ihn etwas entschärfen, indem ganz klar gemacht wird, was dieses „oberste Gesetz der Kleingartenvereine“ unverrückbar vorschreibt und was nicht.

Ein Gartenhaus ist erlaubt, aber…

Gartenhaus

In Sachen Gartenlaube ist das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) relativ kurz angebunden, aber durchaus deutlich. Da heißt es in §3 Abs. 2:

„Im Kleingarten ist eine Laube in einfacher Ausführung mit höchstens 24 Quadratmetern Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz zulässig; die §§ 29 bis 36 des Baugesetzbuchs bleiben unberührt. Sie darf nach ihrer Beschaffenheit, insbesondere nach ihrer Ausstattung und Einrichtung, nicht zum dauernden Wohnen geeignet sein“.

Was dies im Einzelnen bedeutet wurde durch die Rechtsprechung, oft auch durch spezielle Landesverordnungen konkretisiert. Allgemein gilt: In die 24 Quadratmeter wird ein Dachüberhang zwecks Regenschutz nicht eingerechnet. Wohl aber der „überdachte Freisitz“, der ja im Gesetz explizit erwähnt wird. Mobile Sonnenschutz-Installationen wie etwa ausfahrbare Markisen sind davon allerdings nicht betroffen, da es sich dabei nicht um „Bauten“ handelt.

Hersteller und Shops im Marktbereich Gartenhaus tragen dieser Vorschrift seit langem Rechnung, indem sie viele Gartenlauben in Größen bis maximal 24 Quadratmeter anbieten. Die Vielfalt der Formen und Materialien ist riesig, so dass man sich trotz dieser Beschränkung die meisten Wünsche erfüllen kann. Bei der Ausstattung ist jedoch zu beachten, dass sie „einfach“ sein soll – also keine italienischen Fließen, kein Parkett etc.!

Der Sinn des Gesetzes, das größere Lauben verbietet, ist durchaus nachvollziehbar: Kleingartenanlagen sollen auch der Allgemeinheit dienen und sich nicht zu Wochenendhaus-Siedlungen entwickeln, in denen die Gebäude und nicht die Gärten im Vordergrund der Nutzung stehen. Aus demselben Grund ist auch die Heckenhöhe auf 1,25m beschränkt: erholungsbedürtige Spaziergänger sollen die Gärten einsehen können und nicht nur an hohen blickdichten Hecken entlang laufen müssen (Ausnahme: zu von Autos befahrenen Außenwegen sind höhere Hecken meist erlaubt). Auch sollen beim Pächterwechsel keine nur für Besserverdienende bezahlbaren Ablösesummen entstehen, denn auch dies widerspräche der Sozialbindung des Gesetzes.

Geräteschuppen, Gewächshäuser, Mobiliar

Auch Geräteschuppen, Gewächshäuser und mit der Erde fest verbundenes Mobiliar zählen als „Bauten“. Von ihnen ist im Bundeskleingartengesetz nicht die Rede, doch hat sich auch hier „rechtlich fortentwickelt“, was noch geht und was nicht. Hat man etwa die erlaubten 24 Quadratmeter bereits mit einem Gartenhaus ausgeschöpft, ist ein zusätzlicher Geräteschuppen normalerweise nicht erlaubt, denn nach dem Sinn des Gesetzes soll die Laube selbst zu Aufbewahrungszwecken genügen. Fest installierte Gartenbänke und Tische sind gestattet, sofern sie nicht die nötigen Anbauflächen (= 1/3 kleingärtnerische Nutzung) beeinträchtigen.

Ein Gewächshaus ist meist erlaubt, doch darf es eine bestimmte Größe nicht überschreiten, die jeweils in den Satzungen der Kleingartenvereine festgelegt ist. Als Mitglied eines Kleingartenvereins ist man grundsätzlich gut beraten, keinerlei Bauten ohne Gespräch mit dem Vorstand vorzunehmen: Manchmal ist etwas nach dem Gesetz durchaus möglich, doch bedarf es nach der Vereinssatzung einer Genehmigung. Wer sich also vorab beim Vorstand informiert, läuft nicht Gefahr, hinterher Probleme zu bekommen, die bis zur Abrissverfügung reichen können.

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122 Kommentare

  1. Habe eine Laube mit 16 Quadratmeter darf ich noch ein Geräteschuppen mit 8 Quadratmeter bauen

  2. Im Bundeskleingartengesetz ist die Rede von „der Laube“, die nicht größer als 24 m² sein soll. Bau doch zur Not den Schuppen einfach direkt an, dann passt das. Ansonsten frag den Vorstand, in manchen KGAs werden Schuppen durchaus geduldet.

  3. Hallo!bei mir steit geratehoishen etwas entfernt fom laube ,deswegen gerateschoishen muss weg .ist das richtig? Danke!

  4. Hallo wir haben vor 12 Jahren ein pachtgarten gekauft wo das Haus größer ist und terasese nun nach 12 Jahren müssen wir verkaufen gesundheitlich nun heißt es darf nicht verkauft werden erst nach Rückbau???? Uns würde es so verkauft damals wer weiß ein Rat

  5. Hi Angelika,

    das ist aber eine sehr unübliche Vorgehensweise! Gängige Praxis ist es, dem Nachpächter eine Rückbauverpflichtung aufzuerlegen – was natürlich die Kaufpreis schmälert.

    Schau doch mal, was bei Euch dazu in der Satzung steht und/oder frag beim zuständigen regionalen Verband der Gartenfreunde an.
    Gegenüber dem Vorstand würd ich erstmal den Standpunkt vertreten: Ihr habt es ohne Rückbaupflicht übernommen, habt während der Pachtzeit keine Rückbauorder bekommen – und solltet es deshalb jetzt auch ohne erst rückzubauen abgeben dürfen.

    Aber wie gesagt: dem, der es erwirbt, dürft Ihr das nicht verschweigen und in die Wertschätzung fließt das dann auch ein!

  6. @Alex: ich denke mal, ein extra Gerätehaus ist nicht zwingend erlaubt. Wenn deine Laube nicht so groß ist, bau doch direkt dran den Schuppen.

  7. Hallo, wir haben unseren Garten fast 9 Jahre, ist es gestattet ein Lüftungsrohr in die Wand zu machen, da wir in der Übergangzeit zum Herbst mit Gas heizen und das ja bekanntlich Feuchtigkeit zieht. Würde mich über eine schnelle Antwort freuen.

  8. @Romy: in welche Wand? Laube? Die Laube gehört Euch doch (sofern der Garten in einer Kleingartenanlage liegt, für die das Bundeskleingartengesetz gilt), da könnt Ihr also auch ein Lüftungsrohr einbauen – warum denn nicht?

    Warum fragt Ihr denn nicht Euren Vorstand? Ich habe von Gasheizungen in Lauben (sowas Mobiles mit Flaschen?) keine Ahnung! Und aus meiner Sicht machen Heizungen eher trockene Luft, keine feuchte. Aber klar: irgendwo muss auch Luft herein kommen.

  9. Liebe Angelika Bauer,
    nach meiner Kenntnis hat das Anliegen bzw. die Forderung des Vorpächters keinerlei Bewandnis, da der neue Pachtvertrag zwischen Ihnen und dem Bezirksverband abgeschlossen wird und nicht mit dem Vorpächter.
    Das heißt bei uns: Das Abschätzprotokoll ist bindend. Der Vorpächter darf auf keinen Fall mehr verlangen.
    Oder anders gesagt: Der Bezirksverband entscheidet, wer Nachpächter wird (!) und man muß sich um die Forderung des Vorpächters eigentlich keine Gedanken machen, denn der hat auf die Auswahl des Nachpächters keinen Einfluß.
    Das gilt aber nur, wenn man einen gut funktionierenden Vorstand und Bezirksverband hat.

    lg Ulrike Paulin

  10. Guten Tag wir haben einen Kleingarten in Hessen und haben Streit mit unserem Garten Nachbar wir benutzten einen Weg zusammen jetzt wurde die Grenze neu gezogen von ihm und wir haben nur noch 40 cm wegbreite und kommen weder Rasenmäher noch Fahrrad noch Schubkarre durch ist das erlaubt ❓

  11. Hallo,
    ich habe eine Frage bezüglich eines überdachten Freisitzes.
    Meine Mutter hat beim Kleingartenverein ihren Kleingarten zum Endes des Jahres gekündigt. Meine Eltern haben diesen seit Anfang der 1970er Jahre gepachtet. Mein Vater hatte 1985 einen überdachten Freisitz, nach zwei Seiten offen, an einer Seite mit Plexiglas geschlossen, an die Laube angebaut. Natürlich nach Rücksprache und Genehmigung des Kleingartenvorstandes. Dazu hat meine Mutter keine Unterlagen mehr. Jetzt verlangt der KGV im Zuge der Kündigung, dass meine Mutter den Vorbau entfernen soll. Ist dies rechtens bzw. muss sie sich dieser Bitte beugen?

  12. ja, die forderung des vereins ist wahrscheinlich rechtens, sofern die laube + freisitz die max. groesse von 24m², laut bundeskleingartengesetz, ueberschreitet.

    es kann aber auch vom nachpaechter so uebernommen werden, nach absprache mit dem verein, sodass dieser bei kuendigung fuer den rueckbau verantwortlich ist.

    grundsaetzlich ist es aber so, dass bei neuverpachtung der bestandsschutz wegfaellt und auf 24m² zurueckgebaut werden muss.

    aber, ich kenne hunderte garten, wo dieses nicht geschehen ist.

    denn, wo kein richter, da kein klaeger.

  13. Hallo elk,
    vielen Dank für die rasche Antwort. Das hilft uns sehr weiter. Schauen wir mal, was der Nachpächter sagt.

  14. Hallo Claudia, ich habe ein Schrebergarten mit meinem Mann vor 7 Jahre übernommen. Nun ist mein Mann im Okt. 2018 verstorben und bin jetzt allein da drinnen. Ich selbst bin Schwerbehindert und schaffe es nicht so richtig den Garten sauber zu halten. Wir haben eine Seite Rasen den mähen immer meine Kinder, nun möchten Sie das ich ihn abgebe oder auf der Anbaufläche auch noch Rasen anlegen und 2 Beete für mich herrichten. Denn ich brauch nicht mehr soviel Gemüse. Es soll nur noch zur Erholung dienen, habe aber wunderschöne Blumenbeete und eine Bienebwiese angelegt die auch im kommenden Jahr wieder kommt. Meine Frage ist, kann der Vorsitzende mir da ein Strick draus drehen und kündigen? Denn ich möchte ihn noch gern behalten. Danke Fr. Köpcke

  15. Hallo,
    Grade heute gelernt: Der Bestandschutz verfällt nicht mit Neuverpachtung.
    VG

  16. Hallo,
    ich habe auch in Hamburg seit 3 Jahren einen Kleingarten, den ich mit einer Wasseruhrgrube übernommen habe. In dieser Wasseruhrgrube befinden sich meine Wasseruhr und mein Wasserabsperrhahn. Der Zaun zum Nachbargrundstück befand sich hinter meiner Wasseruhrgrube, so dass ich ungehinderten Zugang zu meiner Wasseruhr und zu meinem Wasserabsperrhahn hatte. Die Grundstücksfläche hinter meiner Parzelle gehört dem Nachbarverein und war bisher nicht bewirtschaftet, weil diese als eine Gemeinschaftsfläche fungierte, die jetzt in eine Kleingartenparzelle umgestaltet und dann durch den Nachbarverein verpachtet werden sollte. Für die Anpflanzungen und Anbauten habe ich Abstand meinem Vorpächter entrichtet. Vor einigen Wochen als ich in meinem Garten kam stellte ich auf meinen größten Erstaunen und erschrocken fest, dass der Zaun von hinten nach vorne vor meiner Wasseruhrgrube verlegt worden ist mit der Folge, dass ich keinen Zugang zu meinem Wasserabsperrhahn mehr habe. Was mich schockiert und besonders betroffen gemacht hat war, dass meine kurz davor angeschaffte Anpflanzungen in Wert von 350 Euro, die ich beidseits neben der Wasseruhrgrube eingesetzt habe, ausgerissen und auf meine Parzelle hingeworfen wurden, die alle vertrocknet und tot da lagen. Ich habe zwischenzeitlich erfahren, dass diese Untat durch den Nachbarverein verübt worden ist. Da unsere 1.Vorsitzende seit längerer Zeit krank und seit Juli mehr nicht erreichbar ist und die weiteren Vorstandsmitglieder keine Ahnung über die Ereignisse haben, habe ich mich beim Landesverband über den Sachstand erkundigt. Daraufhin habe ich erfahren, dass der Landesverband von der Grenzverschiebung auf Antrag meiner 1.Vorsitzenden (!) Bescheid wußte und genehmigte. Informiert hat mich jedoch keiner. Da ich es unvertretbar halte mich von meiner Wasseruhrgrube mit meiner Wasseruhr und mit meinem Wasserabsperrhahn abzutrennen habe ich um für beiden Seiten (für den Nachbarverein mit der zu sanierenden Parzelle und für mich) tragbare Lösung gebeten. Eine tragbare Lösung hatte die Person vom Landesverband aber nicht, zumal die Örtlichkeiten dort unbekannt sind. Ich habe hinterher von meinem Klempner den Vorschlag erhalten einen Gartenhydranten, z.B. von der Fa.AVERDE einzubauen, der frostsicher ist und entleert sich im Winter durch ein Ablaßventil selbst. Auf diese Wasserhydranten könnte auch ein frostsicherer Wasserzähler angeschlossen werden, so dass nicht mehr in die Grube zum Ablesen und zum Wasserabstellen vor Winter gestigen werden müsste. Auch dann, wenn eine Lösung am Horizont zu erscheinen scheint, was natürlich finanziell zu meinen Lasten gehen wird, wüßte ich doch gerne
    1.) was haltet Ihr vom Vorgehen der Beteiligten mir gegenüber?
    2.) wem die Wasseruhrgrube vorm Zaunverlegen gehörte, war diese im Eigentum des Vereins oder war diese mein Eigentum, zumal die Wasseruhrgrube (mind.50 Jahre alt) mit dem Boden verbunden ist.
    3.) sollte die Wasseruhrgrube in meiner Eigentum als Scheinbestandteil der Parzelle stehen, kann ein Dritter (z.B.Vorstand) darüber ohne mein Wissen verfügen und dem Nachbarverein quasi „schenken“ ohne Rücksicht darauf, dass ich dann selbst in Not rate?
    4.) gäbe es außer der Wasserhydranten (da dieser mit Einbau sehr teuer ist) noch weitere Alternativen zur Problemlösung?
    Danke für die Antworten im Voraus!
    LG

  17. @dachsberg: Tja, ein sehr spezielles Problem – und sicher weißt du, dass hier keine offizielle Rechtsauskunft gegeben werden kann!

    Das Vorgehen der Beteiligten finde ich unmöglich und verurteilenswert, doch ist dies vermutlich weitgehend der Inaktivität Eurer Vereinsvorsitzenden (krank) und der Unwilligkeit anderer Vorstände geschuldet, sich zwischenzeitlich vernünftig zu kümmern. Die Dinge werden eben auch dann geregelt, wenn Zuständige einfach nicht da sind / nichts tun.

    Die Grube ist hoch wahrscheinlich NICHT dein Eigentum – ich denke, sie ist in der Regel Eigentum des Vereins.

    Was aber nützt jetzt noch das Herumrechten? Es ist wie es ist und maximal kannst du vielleicht noch eine Entschädigung für dir entstandene Kosten, bzw. die Bereinigung des Zustands mit anderer Technik heraus schlagen (bei deinem Verein, der ja nur das Einkommen aus den Mitgliedsbeiträgen hat). Vielleicht auch das nur mit Anwalt und Prozess, ich kenne ja Eure Verhältnisse nicht.

    Mach es auf der nächsten Mitgliederversammlung zum Thema, wenns bis dahin keine zufriedenstellende Lösung gegeben hat!

  18. Welche Vorschriften gelten für meinen Garten?
    Hallo Claudia,
    ich lebe im schönen Münsterland (Drensteinfurt/NRW) und habe mir jetzt, neben dem Ziergarten mit 500qm2 zu Hause, noch einen Garten, zwei Minuten von zu Hause, mit 769 qm2 gekauft.
    Dieses Gartengrundstück ist laut Stadt deklariert als Gartenland. Hier liegen ungefähr zehn Grundstücke von o.g. Größe. Es gibt jedoch keinen Kleingartenverein und somit auch keine Satzung. Jeder Eigentümer handelt für sich und alle sind an der Zuwegung beteiligt.
    Die Parzellen gibt es schon, seit den 60ern. Auf diesen darf kein Wohnhaus gebaut werden, da es kein Bauland ist.
    Hast du eine Idee, an welchen Vorschriften ich mich orientieren kann/muss, BKG, LandesbauVO , NRW etc ?
    Habe so einige offene Punkte, woran ich mich jetzt zum Beispiel beim Aufstellen eines Gartenhauses (Maße etc.)orientieren kann. Weitere momentane Überlegungen sind das Aufstellen eines, mit 3 Meter Durchmesser eher kleinen, Pools aus Edelstahl und das Einrichten einer Voliere, in die neben einigen Wachteln /Hühnern, auch ein paar Kanarienvögel, Wellensittiche und Nymphensittiche sollen.
    Das Wasserbecken soll nach getaner Arbeit im Sommer für Abkühlung sorgen, ohne Chemie nur mit einer Pumpe betrieben werden und das Wasser soll später den Pflanzen, Sträuchern und Blumen zugute kommen.
    Ich wäre wirklich für alle wohlgemeinten Ratschläge und Hinweise dankbar.

    Liebe Grüße von:

    Hanse

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    23.09.2019, 21:17 Welche

  19. Hallo,

    vielen Dank für die Aufklärung.
    Was mich verwundert der Pavillion oder die pergola ist auch fest im Boden verankert, handelt sich also um bauten?
    Das stört niemanden, aber sobald trapezblech auf die freistehende Konstruktion gelegt wird, ist es eine Herausforderung. Ein Verstoß gegen das Gesetz?

  20. @Hanse:

    dein Garten ist vermutlich ein „Freizeitgrundstück“, also kein normales Baugrundstück und auch kein Kleingarten im Sinne des Bundeskleingartengesetzes.

    Evtl. helfen dir diese Artikel weiter:

    Was ist ein Freizeitgrundstück?

    Was sagt das Gesetz? Baugenehmigung für Gartenhäuser in Deutschland

    Am sichersten wird sein, du erkundigst dich in deiner Gemeinde, welche Vorschriften für dein Freizeitgrundstück gelten!

    und

  21. @Annett:

    Offene Pavillons und Pergolas gelten offensichtlich vielerorts nicht als Bauten, da sie kein Dach haben, sondern quasi eine „Rankhilfe“ für Gewächse darstellen. Mit Dach werden sie dann zu „Bauten“…

    Du solltest im Übrigen schauen, was in deinem Land für Landesverordnungen zu Kleingärten existieren! Die regeln dann durchaus noch recht unterschiedlich, was NEBEN einer Laube noch erlaubt ist oder auch nicht.

  22. Ich habe eine Frage. Wir haben einen Garten in Chemnitz. Und wollten den Kündigen. Da wurde uns gesagt wir müssen alles abreißen. Ist das richtig?

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